Critical Raw Materials Act im Amtsblatt veröffentlicht

Der Critical Raw Materials Act (CRMA) zielt darauf ab, eine nachhaltige und sichere Versorgung mit Rohstoffen zu gewährleisten. Außerdem soll auch die Effizienz und die Kreislauffähigkeit entlang der gesamten Wertschöpfungskette gefördert werden. Die Verordnung sieht daher unter anderem folgende Maßnahmen vor :

1.    Festlegung von strategischen und kritischen Rohstoffen und die Stärkung der Versorgungsketten für diese Rohstoffe

•    Aus 34 kritischen Rohstoffen wurden 17 als strategisch ausgewählt. Strategische Rohstoffe zeichnen sich laut EU-Kommission durch ihre Bedeutung für die erfolgreiche digitale und grüne Transformation aus sowie ihre Relevanz für die Bereiche Verteidigung, Luft- und Raumfahrt.
•    Es wurden (rechtlich nicht verbindliche) Richtwerte festgelegt, die bis 2030 erreicht werden sollen:

• Gewinnungskapazität der Europäischen Union von mindestens 10 Prozent des jährlichen Verbrauchs der Union von strategischen Rohstoffen.
• Verarbeitungskapazität der Europäischen Union von mindestens 40 Prozent des jährlichen Verbrauchs der Union von strategischen Rohstoffen.
• Recyclingkapazität der Europäischen Union von mindestens 25 Prozent des jährlichen Verbrauchs der Union von strategischen Rohstoffen.

•     Einführung strategischer Rohstoffprojekte innerhalb und außerhalb der EU:

• Der Antrag auf Anerkennung eines Rohstoffprojekts als strategisches Projekt ist vom Projektträger-Unternehmen oder Unternehmenskonsortium, das ein Rohstoffprojekt entwickelt, bei der Kommission einzureichen.
• Die Kommission bewertet die Anträge im Rahmen einer offenen Ausschreibung zu regelmäßigen Stichtagen (mindestens vier pro Jahr).
• Projektträger berichten unter anderem gegenüber der Kommission über das Projekt.

•    Schnelle und vereinfachte Genehmigungsverfahren für wichtige Rohstoffförderungsprojekte innerhalb der EU.

2.    Stärkung von Monitoring- und Minderungsmaßnahmen mit Blick auf Versorgungsrisiken

•    Maßgebliche Aufgabe der Kommission und der Mitgliedstaaten.
•    Große Unternehmen (durchschnittlich mehr als 500 Beschäftigte und ein weltweiter Nettoumsatz von mehr als 150 Millionen Euro im letzten Geschäftsjahr), die strategische Rohstoffe für bestimmte kritische Schlüsseltechnologien verwenden, führen mindestens alle drei Jahre eine Risikobewertung ihrer Lieferkette für strategische Rohstoffe durch – in dem Umfang, in dem ihnen Informationen zur Verfügung stehen.

3.    Verbesserung des Kreislaufprinzips und der Nachhaltigkeit bei kritischen Rohstoffen

•    Mitgliedstaaten integrieren strategische und kritische Rohstoffe in nationale Programme zur Vermeidung von Abfällen und Stärkung von Recycling.

Die EU-Kommission hat angekündigt, im Mai einen ersten Aufruf zur Einreichung strategischer Projekte zu veröffentlichen. Um potenzielle Projektträger auf die Anerkennung ihrer Projekte als "strategische Projekte" vorzubereiten, hat die Kommission bereits erste vorläufige Formulare und Anleitungen online zur Verfügung gestellt. Auch über Details zum Prozess der Anerkennung und zum Zeitplan gibt es bereits hier.