EU-Kommission bewertet Clean Transition Dialoge

Nachdem die EU-Kommission die Ziele für den Green Deal festgelegt und eine Vielzahl an Maßnahmen veranlasst hat, möchte sie dessen Umsetzung voranbringen. Das Format der Clean Transition Dialoge legt dabei den Schwerpunkt auf den industriellen Ansatz.

Ursula von der Leyen bezeichnete die Dialoge als wichtiges Instrument, um mit der Industrie und den Sozialpartnern zusammenzuarbeiten. Außerdem werde Europa die Industrie beim Aufbau von Geschäftsmodellen einer dekarbonisierten Wirtschaft weiter unterstützen.

Die bisher stattgefundenen Dialoge mit den Stakeholdern konzentrierten sich auf folgende Themen: Wasserstoff, Energie Intensive Industrie, Clean Tech Industrie, Kritische Rohstoffe, Energie-Infrastruktur, forstbasierte Bioökonomie, Städte, Stahl und Saubere Mobilität. Dabei haben die Teilnehmer ihre Sorgen mit Blick auf ungleiche Wettbewerbsbedingungen auf globaler Ebene, die Verlagerung von CO₂-Emissionen und unzureichenden Zugang zu Finanzmitteln zum Ausdruck gebracht.

In ihrer Mitteilung gibt die Kommission an, fünf zentrale Bausteine im Rahmen des Austausches identifiziert zu haben, um die Industrie beim Green Deal zu fördern:

1. Ein wirksamer und vereinfachter Rechtsrahmen für Unternehmen
2. Gewährleistung von ausreichend und bezahlbarer sauberer Energie
3. Aufbau einer modernen Infrastruktur
4. Mobilisierung von Finanzmitteln
5. Ausschöpfen der Vorteile eines sauberen Binnenmarktes

Konkret soll unter anderem für den Aufbau einer modernen Infrastruktur eine Plattform für einen regelmäßigen und direkten Austausch mit allen wichtigen Akteuren eingerichtet werden, um über konkrete Projekte zu sprechen – auch branchenübergreifend. Angesichts der Herausforderungen bei der Finanzierung ist es laut Kommission erforderlich, das politische Engagement und den Dialog mit der Europäischen Investitionsbank (EIB) und der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBWE) sowie anderen internationalen Finanzinstitutionen und Banken zu stärken.